Porträt

Nebenamtlicher Bundesrichter

Am Bundesgericht in Lausanne befasse ich mich im Nebenamt mit Beschwerden von Steuerpflichtigen und Steuerbehörden gegen Entscheide der obersten kantonalen Gerichte (direkte Steuern) und des Bundesverwaltungsgerichts (Mehrwertsteuer).

Bisher habe ich an 43 Urteilen mitgewirkt, die nachstehend aufgelistet sind. Zu jedem Urteil finden Sie eine Zusammenfassung und einen Link zum Urteil auf der Website des Bundesgerichts.

Abgangsentschädigung bei Auflösung des Arbeitsverhältnisses nach Aktienverkauf

Fünf Aktionäre verkauften ihren Anteil von 81 % an einer Aktiengesellschaft für Fr. 28'630'000.-- an eine ausländische Gesellschaft, die damit zur Alleinaktionärin wurde. Dabei wurde die Zahlung von Fr. 3'102'750.-- an die fünf Verkäufer vereinbart, wenn diese weiterhin bei der Aktiengesellschaft tätig sein werden. Sollte das Arbeitsverhältnis mit einem der Veräusserer infolge Arbeitsunfähigkeit oder aufgrund gegenseitiger Vereinbarung aufgelöst werden, sah der Kaufvertrag eine sofortige anteilsmässige Auszahlung an den entsprechenden Veräusserer vor. Als das Arbeitsverhältnis mit einem der Aktionäre aufgelöst wurde, kam es zur Auszahlung seines Anteils von Fr. 854'003.--, der in der Folge von der Veranlagungsbehörde des Kantons Solothurn besteuert wurde.

Vor Bundesgericht machte der Steuerpflichtige vergeblich geltend, dass es sich um einen steuerfreien Kapitalgewinn handle. Als mit der Erwerbstätigkeit des Beschwerdeführers in engem wirtschaftlichen Zusammenhang stehende Leistung ist auch die Abgangsentschädigung als steuerbare Einkunft zu qualifizieren.

Urteil vom 12. November 2018

Erlass eines Mitarbeiterdarlehens: Keine Abgangsentschädigung mit Vorsorgecharakter

Eine Arbeitgeberin erliess einem langjährigen Arbeitnehmer beim frühzeitigen Eintritt in den Ruhestand die Restsumme eines vor langer Zeit gewährten Darlehens. Dieser deklariert die Summe in der Steuererklärung als privilegiert steuerbare Abgangsentschädigung mit Vorsorgecharakter; das Kantonale Steueramt St. Gallen besteuerte sie aber als ordentliches Einkommen aus unselbstständiger Erwerbstätigkeit, was die kantonalen Gerichte bestätigten.

Das Bundesgericht weist die Beschwerde des Steuerpflichtigen ab.

Urteil vom 6. September 2014